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TU Berlin

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Pflegezeit für Beamtinnen und Beamte

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Berliner Beamtinnen und Beamte vom 18.12.2018 hat das Land Berlin die bisher nur für die Privatwirtschaft und Tarifbeschäftigte geltenden Regelungen des Pflegezeitgesetzes und des Familienpflegezeitgesetzes im Wesentlichen wirkungsgleich auf den Beamtenbereich übertragen.

Beamtinnen und Beamte, die Familienpflegezeit oder Pflegezeit in Anspruch nehmen, erhalten einen Vorschuss zur besseren Bewältigung des Lebensunterhalts während der (teilweisen) Freistellung, die mit einer Gehaltsreduzierung verbunden ist.

Neben den neu in das Landesbeamtengesetz eingefügten Regelungen zur Familienpflegezeit wurde auch die Sonderurlaubsverordnung geändert. Danach erhalten Beamt*innen für jede*n pflegebedürftige*n Angehörige*n im Sinne des Pflegezeitgesetzes bis zu neun Tage Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung, wenn dies erforderlich ist, um in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen. Bei der Beantragung des Sonderurlaubs ist die Pflegebedürftigkeit der*des nahen Angehörigen durch die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nachzuweisen.

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