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TU Berlin

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Nebentätigkeiten von Professorinnen und Professoren

Das Amt des Universitätsprofessors/ der Universitätsprofessorin nimmt in dienstrechtlicher Hinsicht eine Sonderstellung ein, da die Wahrnehmung der zentralen Aufgaben in Forschung und Lehre unter dem Schutz der Wissenschaftsfreiheit steht. Aufgrund dieser Doppelstellung unterscheidet sich das Professorendienst- und somit auch das Hochschulnebentätigkeitsrecht von dem der übrigen Bediensteten.

Die Zuordnung einer Tätigkeit zum Nebentätigkeitsrecht setzt ihre Abgrenzung vom Hauptamt voraus.

Da Universitätsprofessorinnen und –professoren den Inhalt ihrer Aufgaben in Forschung und Lehre - ungeachtet der bestehenden Lehrverpflichtung – selbst bestimmen können, muss der Aufgabenkreis der „Dienstaufgabe“ weit verstanden werden und kann im Einzelfall auch Nachbardisziplinen erfassen. Der Professor/ die Professorin hat die Möglichkeit, die Grenzen zum Bereich der Nebentätigkeit bezüglich der Forschung flexibel in die eine, wie die andere Richtung zu verschieben. Aus dem wissenschaftlichen Selbstbestimmungsrecht eines Hochschullehrers/ einer Hochschullehrerin folgt, dass ihm/ ihr ein prinzipielles Wahlrecht zukommt, ob er/ sie eine wissenschaftliche Tätigkeit als Bestandteil seines/ ihres Hauptamtes oder als Nebentätigkeit qualifiziert sehen will. Eine organisatorische Festlegung der zum Hauptamt und zur Nebentätigkeit gehörenden Tätigkeitskreise des Professors/ der Professorin ist daher oft schwierig.

Sobald der Professor/ die Professorin für die beabsichtigte Tätigkeit voraussichtlich eine gesonderte Vergütung erzielen wird, kann davon ausgegangen werden, dass es sich bei der Tätigkeit um eine Nebentätigkeit handelt, da er oder sie für seine/ ihre Dienstaufgaben als Professor/ als Professorin bereits besoldet wird.

Vor allem wissenschaftliche Tätigkeiten genießen in der Regel nebentätigkeitsrechtliche Privilegierungen. Nach der Hochschulnebentätigkeitsverordnung -HNtVO- sind diese für Professorinnen und Professoren häufig allgemein genehmigt - müssen aber in jedem Falle angezeigt werden.

Die rechtliche Prüfung ob und wann eine Nebentätigkeit genehmigungspflichtig ist, obliegt der Personalabteilung. Damit diese in die Lage versetzt wird, über den Nebentätigkeitsantrag zu entscheiden, bedarf es näherer Informationen über Art und Umfang der beabsichtigten Nebentätigkeit sowie der Höhe der voraussichtlichen Vergütung.

Wir bitten Sie, den Antrag auf Nebentätigkeit über den Dekan/ die Dekanin Ihrer Fakultät an die Personalstelle zu senden. Die ergänzenden Informationen zu Art, Umfang und Vergütung können dabei in einem verschlossenen Umschlag beigefügt bzw. mit dem Vermerk "Antrag ist unterwegs" direkt an den/ die Personalsachbearbeiter/in gesandt werden.

Der Dekan/ die Dekanin der jeweiligen Fakultät bestätigt auf dem Nebentätigkeitsantrag bzw. auf jeder Nebentätigkeitsanzeige, dass durch die Ausübung der Nebentätigkeit eine Beeinträchtigung dienstlicher Interessen nicht zu besorgen ist und keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der uneingeschränkten Erfüllung der hauptamtlichen Dienstpflichten durch die Ausübung der Nebentätigkeit erkennbar sind. Dieser Erklärung inhärent ist, dass das Lehrdeputat ordnungsgemäß erfüllt wird.

Der Servicebereich Personal prüft den Antrag und erlässt ggf. einen entsprechenden Genehmigungsbescheid.

Wir weisen darauf hin, dass die rückwirkende Genehmigung von Nebentätigkeiten rechtlich nicht zulässig ist. Achten Sie bitte unbedingt darauf, Ihre beabsichtigten Nebentätigkeiten rechtzeitig anzuzeigen bzw. zu beantragen.

Wir bitten darüber hinaus zu beachten, dass die in Nebentätigkeit ausgeübten Tätigkeiten nicht für die Berechnung der LinF-Leistungsindikatoren herangezogen werden können, weil sie nicht Bestandteil der Dienstaufgaben sind.

Rechtliche Grundlagen

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