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TU Berlin

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Emeriti

Eine Emeritierung ist nicht gleichbedeutend mit dem Eintritt in den Ruhestand (Pensionierung). Professoren und Professorinnen, die vor einem, je nach Bundesland unterschiedlichen Stichtag berufen worden sind, genießen ein besonderes Emeritierungsrecht (Stichtag in Berlin: 01.01.1979, in den übrigen Bundesländern: 29.01.76)

Die Vollendung des 68. Lebensjahres bildet die maßgebliche Altersgrenze für die Entbindung von den amtlichen Pflichten (Emeritierung). Eine Entpflichtung ist auf Antrag ab der Vollendung des 65. Lebensjahres möglich. Die Versetzung in den Ruhestand ist ebenfalls nur auf Antrag möglich. Hierfür ist nicht die für den Ruhestand, sondern die für die Entpflichtung geltende Altersgrenze maßgeblich. Der Antrag kann demnach auch noch nach der sonst für die Versetzung in den Ruhestand bestimmten Altersgrenze (Vollendung des 65. Lebensjahres) gestellt werden.

Mit der Entbindung von den amtlichen Pflichten wird die allgemeine beamtenrechtliche Stellung nicht verändert;,während mit dem Eintritt in den Ruhestand das Beamtenverhältnis endet. Entpflichtete Professoren sind weiterhin Mitglieder der Universität, wenn auch unter Verlust des Wahlrechts. Sie haben ein Amt im statusrechtlichen Sinne, d. h. die Amtsbezeichnung als ”Universitätsprofessor/in” kann ohne Hinzufügen eines ”a.D.”, ”em.” oder ”entpflichtet” weitergeführt werden. Das Amt in funktionalem Sinne kann auch weiterhin wahrgenommen werden.

Die Dienstbezüge eines entpflichteten Professors (Emeritenbezüge) werden auf der Grundlage des am Tage vor der Überleitung geltenden Beamten- und Besoldungsrechts gewährt. Die vom Zeitpunkt der Überleitung bis zur Entpflichtung eingetretenen allgemeinen Besoldungserhöhungen werden dabei berücksichtigt. Die Emeritenbezüge setzen sich aus dem Grundgehalt ggf. einschließlich dem Sondergrundgehalt (welches dem/der Professor/in am Tage vor der Überleitung zugestanden hat), dem Ortszuschlag / Familienzuschlag und sonstigen ruhegehaltfähigen Dienstbezügen (z.B. ruhegehaltfähiger Zuschuss zur Ergänzung des Grundgehalts) zusammen. Ruhegehaltfähige Zuschüsse zum Grundgehalt nach Nr. 2 der Vorbemerkungen zur Bundesbesoldungsordnung C, die nach der Überleitung im Rahmen von Berufungs- oder Bleibeverhandlungen zugesagt wurden, bleiben jedoch unberücksichtigt.

Rechtliche Grundlagen

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