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TU Berlin

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Dienstunfähigkeit von Beamtinnen und Beamten

Vorübergehende Dienstunfähigkeit

Ist eine Beamtin/ ein Beamter erkrankt, so ist sie/er verpflichtet, dies unverzüglich ihrer/ seiner Beschäftigungsdienststelle mitteilen. Dauert die Erkrankung länger als drei Tage, muss spätestens am vierten Kalendertag die Dienstunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer durch die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nachgewiesen werden.

Wir bitten zu beachten, dass die Meldung des Vorliegens einer Dienstunfähigkeit auch für Professorinnen und Professoren gilt, obwohl diese nicht den üblichen Arbeitszeitregelungen unterliegen.

Während der Erkrankung werden Beamten die Dienstbezüge weitergezahlt. Bei länger dauernden Erkrankungen von mehr als 3 Monaten ist das zuständige Personalteam durch die Beschäftigungsstelle zu informieren.

Krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit während des Erholungsurlaubs wird bei Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nicht auf den Erholungsurlaub angerechnet, sofern die Erkrankung unverzüglich – d. h. nicht erst nach dem Urlaub – angezeigt wird. Der laufende Urlaub darf ohne vorherige Genehmigung der Beschäftigungsdiensstelle nicht um diese Tage verlängert werden.

 

Dauernde Dienstunfähigkeit

Dienstunfähig ist die Beamtin/der Beamte, wenn sie/er infolge eines körperlichen Gebrechens oder einer anderen Erkrankung zur Erfüllung ihrer/seiner Dienstpflichten dauernd nicht in der Lage ist. Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate wieder volle Dienstfähigkeit eintreten wird.

Der Dienstherr muss bei Verdacht auf dauernde Dienstunfähigkeit eine mögliche anderweitige Verwendung prüfen. Wird Dienstunfähigkeit festgestellt, ist eine Beamtin/ein Beamter in den Ruhestand zu versetzen. Dauernde Dienstunfähigkeit stellt die Dienstbehörde i.d.R. auf der Grundlage eines amtsärztlichen Gutachtens fest. Für Schwerbehinderte, Beamte auf Zeit bzw. auf Probe gelten ggf. abweichende Regelungen.

Rechtliche Grundlagen

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