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TU Berlin

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Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken

Die selbstlose, uneigennützige, auf keinen persönlichen Vorteil bedachte Führung der Dienstgeschäfte ist eine der wesentlichen Grundlagen eines am Wohl aller Bürger ausgerichteten öffentlichen Dienstes. Dienstkräfte, die in Be­zug auf ihr Amt Geschenke oder sonstige Vorteile annehmen, gefährden das Vertrauen ihrer Behörde und der All­gemeinheit in ihre Zuverlässigkeit und setzen das Ansehen des öffentlichen Dienstes herab. Sie erwecken den Ver­dacht, für Amtshandlungen allgemein käuflich zu sein und sich bei ihren Dienstgeschäften nicht an sach­lichen Erwä­gungen zu orientieren, sondern sich auch von der Rücksicht auf die ihnen zugesagten, gewährten oder von ihnen geforderten Vorteile leiten zu lassen. Das darf es im Interesse einer funktionsgerecht, zweckmä­ßig und sachlich orientierten Verwaltung nicht geben.

Beschäftigte der TU Berlin dürfen, auch nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, Belohnungen oder Geschenke in Bezug auf ihr Amt nur mit Zustimmung des Präsidenten annehmen.

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